Agenda 2021 für Mönchengladbach

Ein Jahr großer Herausforderungen

Welche Schwerpunktthemen stehen in 2021 auf der Agenda der Stadtverwaltung? Für Oberbürgermeister Felix Heinrichs ist es in erster Linie die Bewältigung der Pandemie und deren Folgen. „Das Thema wird uns auch in diesem  Jahr weiterhin in Atem halten, und wir werden wie bisher auch alles daransetzen, dass Mönchengladbach weitestgehend gut durch die Krise kommt. Mit allen Kräften wird in unserem gut funktionierenden Gesundheitswesen teilweise bis am Limit oder sogar darüber hinaus daran gearbeitet, den Schutz der Bevölkerung sicher zu stellen und den Kampf gegen das neuartige Corona-Virus zu gewinnen“, so Felix Heinrichs. „Aber auch zahlreiche andere wichtige Themen und Projekte außerhalb der Krisenbewältigung bestimmen im nächsten Jahr die Arbeit von Politik und Verwaltung. Allen gemein ist das Bestreben, die Stadt zukunftsfähig zu machen“, betont der Verwaltungschef.

Strukturwandel

Der Strukturwandel wird die Zukunftsfähigkeit der Stadt Mönchengladbach als größter Tagebauanrainerkommune im Rheinischen Revier erheblich beeinflussen. Der Ausstieg aus der Braunkohle bietet Chancen und Perspektiven. Mit der neu geschaffenen Stabsstelle Strukturwandel hat sich die Stadt für diese Herausforderung in eine gute Startposition gebracht. Die Stabsstelle ist dabei Koordinator und Impulsgeber für mögliche Förderprojekte und bildet eine Schnittstelle zwischen Stadt und der Zukunftsagentur Rheinisches Revier. Sie bündelt als Dienstleister relevante Informationen für lokale Antragsteller und bindet interessierte Bürge-rinnen und Bürger aktiv in den Umstrukturierungsprozess mit ein. Zukunftsweisende Themenfelder des Strukturwandels sind „Nachhaltiges Bauen“ und „Energie“. Ein übergeordnetes Projekt im Rahmen dieses Strukturwandels ist der Wissens- und Innovationscampus, der auf dem Gelände des ehemaligen Polizeipräsidiums entwickelt werden soll. Ziel dieses Wissens- und Innovationscampus ist es, beispielsweise durch die Förderungen von Existenzgründungen neue Arbeitsplätze zu schaffen und die Chance auf zukunftsfähige Arbeit durch neue Weiterbildungsangebote für alle zu erhöhen. Die Zukunftsagentur Rheinisches Revier unterstützt diesen Prozess und hat den Campus als tragfähiges Vorhaben eingestuft.

Verkehrswende

Verkehrslärm, Abgase, Straßen voller parkender Autos und hohen Umweltbelastungen wirken sich spürbar auf den Alltag aus. Die Verkehrswende hin zu einer fahrrad- und fußgänger-freundlichen Stadt wird auch im neuen Jahr ein planerischer Schwerpunkt sein. Als neues Mitglied der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte (AGFS) haben sich die Voraussetzungen für die Förderung des Rad- und Fußverkehrs weiter verbessert. Die Stadt wird auch 2021 die Infrastruktur für Radfahrer durch neue Radwegeverbindungen weiter ausbauen und die Rahmenbedingungen für Radfahrerinnen und Radfahrer, beispielsweise durch neue Fahrradbügel im Stadtgebiet, optimieren. Beim ÖPNV wird der barrierefreie Ausbau der Haltestellen weiter vorangetrieben. Die weitere Umsetzung des Lärmaktionsplans sorgt dafür, die Lärmbelastung im Stadtgebiet weiter zu reduzieren.

 

Stärkung der Innenstädte

Die Zentren in Gladbach und Rheydt sind mit ihren Einzelhandels- und Gastronomieangeboten ein Lebensmittelpunkt. Der Wandel im Handel und die Corona-Krise führen zu nachhaltigen Veränderungen, die ein Umdenken der Innenstädte erfordern. Um die Herausforderungen der Innenstadtrevitalisierung zu bewältigen, sind viele kleine Lösungen nötig, die beispielsweise mit finanzieller Unterstützung aus dem Sofortprogramm des Landes zur Stärkung der Innenstädte sowie mit Fördermitteln aus der Sozialen Stadt für Rheydt sowie für Gladbach realisiert werden können. Gemeinsam mit betroffenen Akteuren, Politik und Stadtverwaltung soll in diesem Jahr ein intensiver Dialog gestartet werden. Das Rathaus der Zukunft mg+ ist in diesem Zusammenhang ein wichtiger Eckpfeiler für die Innenstadtentwicklung Rheydts. Im neuen Jahr geht es darum, die nächsten Schritte zu gehen. In den Förderräumen der Sozialen Stadt Rheydt sowie Gladbach & Westend geht es nach den Jahren der Planung und Konkretisierung der Projekte in die tatsächliche Umsetzung. In Rheydt stehen die Baumaßnahmen wie der Theaterpark und der Quartiersplatz Keplerstraße an. In der Innenstadt von Mönchengladbach stehen insbesondere die Baumaßnahmen im Hans-Jonas-Park, dem Platz der Republik und dem Geropark im Fokus der Umsetzung.

 

Attraktive Wohnangebote

Die Zukunftsfähigkeit einer Stadt hängt auch von der Qualität ihres Wohnangebotes ab. Die Stadt macht sich mit der Erarbeitung des Handlungskonzeptes Wohnen gemeinsam mit Akteuren aus Verwaltung, Politik, Wirtschaft und Stadtgesellschaft auf den Weg zu einer qualitativen und bedarfsgerechten Entwicklung des Wohnungsmarktes. Mit Projekten wie der Seestadt mg+, den Maria-Hilf-Terrassen und der Entwicklung auf dem REME-Areal, aber auch mit kleinteiligen Wohnungsbauprojekten in den unterschiedlichsten Stadtteilen, wächst das Angebot an Wohnraum qualitativ weiter.

Eine Strategie für die Zukunftsplanung

„Eine große Herausforderung stellt auch die problematische und durch Corona ausgelöste Finanzsituation dar. Wir waren auf einem sehr guten Weg, haben aber durch die Krise einen herben Rückschlag erhalten “, so Oberbürgermeister Felix Heinrichs mit Blick auf den von der Politik zu beratenden und Anfang Februar zur Verabschiedung anstehenden Doppelhaushalt für 2021/2022. Die Bewältigung der massiven und insgesamt noch nicht absehbaren Corona-Auswirkungen auf die kommenden Jahre in Millionen-Höhe sieht er als weitere Herkulesaufgabe: „Der bisherige positive Trend des Schuldenabbaus der letzten Jahre kann aufgrund der Corona-Pandemie nicht fortgesetzt werden. Gerade auch vor diesem Hintergrund hat die Verwaltung erstmals zum Haushaltsentwurf einen strategischen Controllingbericht zur Stadtentwicklungsstrategie mg+ Wachsende Stadt vorgelegt, die weiterentwickelt werden und aufzeigen soll, wie wir Mönchengladbach noch besser aufstellen können“, betont der Oberbürgermeister. Vor diesem Hintergrund hat Oberbürgermeister Felix Heinrichs das Thema Strategieentwicklung in sein Dezernat gezogen und zur Chefsache erklärt, um die vorhandene Stadtentwicklungsstrategie mit den Expert*innen in Verwaltung und Stadtgesellschaft weiterzuentwickeln.

Ein Baustein im strategischen Controlling ist der geplante Ausbau des Modellprojektes Rheydt Ost zur Sozialraumorientierung in der Weiterentwicklung von HOME. Die Vernetzung aller Akteure von Kita, Schule, Vereinen und Trägern soll dazu führen, intervenierende Hilfen zu vermeiden und die Kinder und Familien frühzeitig zu stärken. Ebenso steht die Digitalisierung und Weiterentwicklung Mönchengladbachs als Modellstadt Smart Cities auf der Agenda. So sollen zukünftig Beteiligungsprozesse für Bürger*innen durch digitale Möglichkeiten ergänzt und neue Dialogformate vor allem im Austausch mit dem Oberbürgermeister angeboten werden. Die Digitalisierung von Verwaltungsprozessen, die durch Corona beschleunigt wurden, wird im kommenden Jahr weiter Fahrt aufnehmen: Auf dem Plan stehen unter anderem die Einführung der elektronischen Akte, der Ausbau des ServicePortals mit weiteren bürgerfreundlichen Online-Diensten sowie die Installation einer modernen Kommunikationsplattform als Ersatz für die veraltete Telefonanlage der Stadt. Darüber hinaus steht in 2021 die Digitalisierung des Rettungsdienstes an.

Die Modernisierung und Erweiterung der digitalen Infrastruktur an den Schulen bleiben auch im diesem Jahr ein Handlungsschwerpunkt. So wird die Zahl der Endgeräte, die für Lehrpersonal und Schülerinnen und Schüler zur Verfügung stehen, von derzeit knapp 10.000 in den nächsten Wochen auf rund 15.000 steigen. Für die Öffentlichkeit nicht sichtbar, bildet die Schaffung einer leistungsfähigen Infrastruktur durch Ausbau des Breitbandnetzes und die Endverkabelung in den Schulgebäuden im Vordergrund. So sollen bis Ende 2021 alle 86 Schulstandorte einen Breitbandanschluss weitestgehend über das stadteigene Vitus-Netz haben.

Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder im Vorschulalter

Der Kitaausbau in Mönchengladbach wird auch im Jahr 2021 zahlreiche neue Betreuungsangebote ermöglichen. Nachdem bis zum 1. August 2020 insgesamt 1700 neue Kitaplätze geschaffen wurden, gehen die Planungen mit unvermindertem Einsatzwillen aller Beteiligter weiter. Mit zehn Prozent aller neu geschaffenen Kitaplätze in NRW nimmt Mönchengladbach eine Vorreiterrolle ein. Bis zum 31. Juli 2021 werden weitere 840 Plätze entstehen. Auch bei der Ganztagsbetreuung geht es mit dem Ausbau weiter. Geplant sind Baumaßnahmen, die Kapazitäten für zehn neue Gruppen schaffen. Sollte dies so umgesetzt werden können, würden so insgesamt 250 neue Plätze geschaffen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt aber auf der multifunktionalen Nutzung von Schulräumen. So könnten jährlich bis zu 250 neue Plätze zur Verfügung stehen.